Rüstungspolitik - ein gefährliches Experiment

Müssen wir mehr Verantwortung in der Welt übernehmen? Ja, sicherlich. Die Frage ist nur, in welcher Form. Fairer Handel, Ressourcen schonend wirtschaften... es gibt genügend Ansatzpunkte.

"Verantwortung" ist ein weitreichender Begriff und wird zurzeit jedoch voreilig in "Rüstungsexporte" übersetzt. Damit wird oftmals leichtfertig das Eingreifen in internationale Konflikte gerechtfertigt. Die Geschichte der deutschen Waffenexporte und die Auswirkungen in der Welt zeigen jedoch, wie gefährlich das Spiel mit dem Feuer und wie widersprüchlich deutsche Rüstungspolitik ist. Die Aufrüstung der arabischen Welt widersprach zum Beispiel der deutschen Verantwortung für Israel.  Pro-westliche Regionalmächte sollten und sollen bis heute die Sicherheitsproblemen in ihrer Nachbarschaft mit deutschen Waffen lösen, schließlich dienen sie als Stabilitätsanker in unruhigen Regionen. Katar wurde wie Saudi-Arabien gegen den Iran gestärkt, doch diese Entscheidung holt uns wie so viele wieder ein:

"Im syrischen Bürgerkrieg und im Konflikt mit dem 'Islamischen Staat' im Nordirak spielt Katar eine problematische Rolle; radikale Islamisten sollen, wie immer wieder zu hören ist, Unterstützung aus Katar erhalten." (DIE ZEIT vom 18.09.2014 / Politik).

Es gibt zahlreiche weitere Beispiele. Die alte Weisheit "Man erntet, was man säht" hat ihre Gültigkeit nicht verloren, auch wenn sie in kurzlebigen öffentlichen Debatten über Verantwortung oft in Vergessenheit gerät.

Angesichts des unübersichtlichen und sich stetig wandelnden Geflechts aus Interessen, Mächten und Waffenströmen wäre Vorsicht geboten. Es ist naiv zu glauben, dass mit mehr Waffen Verantwortung in der Welt übernommen werden kann. Dadurch wird sie nicht zu einem sichereren Ort, im Gegenteil, Konflikte werden angeheizt und verschärft. Auch ein Doktor schaut sich seinen Patienten genau an, bevor er mit einer Operation in dessen Leben eingreift. Mit dem unüberlegten "herumdoktern" an dem Körper des Patienten, entsteht mehr Schaden als Heilung. Die Politik und auch die öffentliche Meinung sollte sich nicht auf gefährliche Experimente in der Sicherheitspolitik einlassen und stattdessen damit beginnen, tragfähigere und langfristige Zukunftsvisionen zu entwickeln.

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